Rechtsprechung
| BPatG, 17.06.2004 - 15 W (pat) 17/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,35930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 17.06.2004 - 15 W (pat) 17/04
Die auf den Patentanspruch 1 in Form des Haupt- und Hilfsantrags rückbezogenen bzw nebengeordneten Ansprüche 2 bis 14 teilen dessen Schicksal (vgl BGH "Elektrisches Speicherheizgerät" GRUR 1997, 120).